Vorsicht bei Kauf ab Fabrik

De kleine Eisbeer schrieb:

Das Urteil hat nichts mit Outlet.de zu tun.
Bei dem Urteil ging es um eine Versteigerung.

Zum Vergrößern anklicken....

Dass Verträge, die über das Internet geschlossen werden, grundsätzlich wirksam sind, hat der Bundesgerichtshof mit seiner Entscheidung vom 07.November 2001, Az: VIII ZR 13/01 entschieden. Die rechtliche Grundlage des zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrages finden sich in §§ 311 Abs. 1, 271 Abs. 1 BGB.“

Zum Vergrößern anklicken....

FABRIKVERKAUF-VORTEILE.COM Abzocke: Immer wieder stoßen wir auf neue Webseiten für die Abofallen von outlets.de bzw. der IContent GmbH des Herrn Tomas Franko und heute wurde uns eine weitere Satellitenseite für Outlets & Fabrikverkauf von Gabriele gemeldet, die über Google Adwords beworben wird und Menschen in die Fallen der Nutzlosbranche lockt.

Wer die Domain fabrikverkauf-vorteile.com aufruft, sieht eine billig zusammengewürfelte Seite, die Suchbegriffe der Opfer als Tag ausgibt und bei jedem Klick zur Abofalle auf Outlets & Fabrikverkauf führt. Wer etwas hinschaut, erkennt auch wieder die Verflechtungen mit anderen Seiten dieser Abzocker und Einträge in seriösen Suchmaschinen und Verzeichnissen, was bereits eine kurze ...............mehr im link

Zum Vergrößern anklicken....

Dem Schreiben kommentarlos beigefügt ist ein Urteil des Amtsgerichts Witten vom 07.09.2010, Aktenzeichen 2 C 585/10. Hier hat offenbar ein Wolfgang aus Witten eine so genannte negative Feststellungsklage gegen die iContent GmbH erhoben - und den Prozess verloren.

An alle, die dieses Schreiben auch bekommen haben: Die negative Feststellungsklage wurde nicht durch die iContent GmbH erhoben, sondern durch denjenigen, der die Rechnung für die Anmeldung erhalten hat. Nicht iContent hat also ihre (vermeintliche) Forderung eingeklagt, sondern der Rechnungsempfänger wollte feststellen lassen, dass kein Vertrag zustande gekommen sei zwischen ihm und der iContent GmbH. Und dabei scheint er dann alles falsch gemacht zu haben, was man so falsch machen kann...

Liest man sich die Entscheidungsgründe durch, kann man das Urteil nämlich durchaus nachvollziehen:

Der Kläger hat wohl selbst behauptet, er habe sich auf outlets.de angemeldet, seine persönlichen Daten angegeben und den Button "Jetzt anmelden" betätigt.

Das ist schon einmal komisch für eine negative Feststellungsklage, wenn man feststellen lassen will, dass gerade kein Vertrag geschlossen worden ist. Denn mit den oben gemachten Angaben erleichtert man der Gegenseite genau das, was diese eigentlich beweisen müsste - nämlich den Vertragsschluss.
.......aus dem link

Zum Vergrößern anklicken....

Schnäppchensuche im Internet: Beliebt quer durch alle Gesellschaftsschichten – es gibt Hunderte Seiten, die Menschen ganz kostenlos helfen, viel Geld zu sparen. Aber genau mit diesem Köder locken Abzocker Zehntausende in ihre (Abo-) Falle. „Outlets.de“ folgt dem Muster bekannter Vorbilder: Im Kleingedruckten auf der rechten Seite versteckt - der Preis für ein 2-Jahresabo: 96 Euro soll auch Daniela E., 30, bezahlen. Ihr Widerspruch wird nicht zur Kenntnis genommen, stattdessen erhält sie Mahnschreiben mit Androhung eines Schufa-Eintrages.
„Outlets.de“ ist der Nachfolger von „Fabriken.de“, AKTE berichtete über die Seite bereits im Frühjahr 2009. Damals ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen den Geschäftsführer, hatte eine Million Euro sichergestellt. Was ist mit dem Geld passiert? Warum kann derselbe Geschäftsführer weitermachen, als sei nichts geschehen?....................link

Zum Vergrößern anklicken....

Outlets.de Abofalle vor Gericht: Wie viele Geschädigte es durch Abofallen der Nutzlosbranche wirklich gibt, ist wohl nur zu schätzen, denn immer noch fallen viele ahnungslose Bürger auf die miesen Tricks der iContent GmbH, sowie anderer Seitenbetreiber und ihrer willigen Vollstrecker herein und zahlen aus Furcht vor der aufgebauten Drohkulisse lieber eine (angebliche) Rechnung, statt diesen XXXXXXXX (Selbstzenzur) ordentlich auf die Finger zu klopfen!

Nun hat aber auch der Bundesverband der Verbraucherzentralen vor dem Landgericht Frankfurt gegen Outlets.de und die IContent GmbH (Geschäftsführer: Tomas Franko) geklagt und kürzlich veröffentlichte Urteil gegen die Nutzlosbranche sollte eigentlich alle Opfer dazu bewegen, ebenfalls rechtliche Schritte gegen unseriöse Angebote im Internet einzuleiten…..........aus dem link

Zum Vergrößern anklicken....

schnippewippe schrieb:

Outlets.de Abzocke und eine weitere Schlappe der iContent GmbH vor Gericht

Zum Vergrößern anklicken....

Juni 2010 Verbraucherzentrale Bundesverband: Auf .outlets.de wurde ein Adressenportal für sogenannten Outlet- und Fabrikverkauf angeboten. Stand: Positives Urteil vor dem Landgericht Frankfurt erstritten. IContent hat mittlerweile Berufung eingelegt.

Siehe Urteil LG Frankfurt / Main AZ: 2-03 O 556/09

Zum Vergrößern anklicken....

Bundesverband der Verbraucherzentralen vor dem Landgericht Frankfurt gegen Outlets.de und die IContent GmbH (Geschäftsführer: Tomas Franko) geklagt und kürzlich veröffentlichte Urteil gegen die Nutzlosbranche sollte eigentlich alle Opfer dazu bewegen, ebenfalls rechtliche Schritte gegen unseriöse Angebote im Internet einzuleiten…

Zum Vergrößern anklicken....

Sgt. Pepper schrieb:

Ein alter Hut.
Verkündet am 17.06.2010.

Zum Vergrößern anklicken....

Zahlreiche Händler locken im Internet mit sensationell günstigen Preisen und besonderen Angeboten. Doch nicht alle sind auch wirklich seriös, wie zum Beispiel das Online-Portal outlets.de. Wie ein Verbraucher OpSec in diesem Monat meldete und auch verschiedenen Forenbeiträgen zu entnehmen ist, lockt der Betreiber der Seite ahnungslose Nutzer in eine Abofalle. Daher verleihen ihm die Markenschutzexperten von OpSec Security den Negativ Negativ-Preis „Das Schwarze Schaf“ für den Monat November............link

Zum Vergrößern anklicken....

Doch Vorsicht, nicht alle Gerichte sehen das so verbraucherfreundlich. Vorsorglich sollte der Vertragsschluss daher widerrufen und zusätzlich wegen Irrtums angefochten werden. Verbrauchern steht bei Vertragsschlüssen über das Internet grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu, §§ 312 b, 355 BGB. Danach kann ein Verbraucher einen Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen schriftlich gegenüber dem Vertragspartner widerrufen. Ein Widerruf ist aber meist viel länger möglich. Die Widerspruchsfrist beginnt nämlich erst dann zu laufen, wenn der Verbraucher die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten hat. Eine nur ins Internet gestellte Widerrufsbelehrung genügt den gesetzlichen Anforderung grundsätzlich nicht.

Haben Sie sich bei der Anmeldung in dem Glauben befunden, das Angebot der Seitenbetreiber sei kostenlos, kommt auch eine Anfechtung des Vertrages wegen Irrtums in Betracht. Eine Irrtumsanfechtung ist dann möglich, wenn anzunehmen ist, dass Sie sich in Kenntnis der wahren Sachlage (kostenpflichtiges Angebot) und bei verständiger Würdigung des Falles nicht auf der Seite angemeldet hätten. Eine Anfechtung hat unverzüglich nach Kenntnis des Anfechtungsgrundes zu erfolgen. Reagieren sollten Sie aber spätestens dann, wenn Ihnen ein gerichtlicher Mahnbescheid förmlich in einem gelben Umschlag zugestellt wird. Gegen den Bescheid können Sie mit dem beigefügten Vordruck binnen einer Frist von zwei Wochen Widerspruch einlegen. Auf entsprechenden Antrag des Seitenbetreibers müsste der behauptete Zahlungsanspruch dann in einem gerichtlichen Verfahren überprüft werden.......................mehr darüber im link

Zum Vergrößern anklicken....

14. Laut AGB soll der Vertrag zwei Jahre laufen. Die erste Jahresrate habe ich gezahlt. Muss ich jetzt auch die zweite Jahresrate zahlen?

Inzwischen tauchen immer häufiger die Fälle auf, bei denen die Betroffenen die erste Jahresrate aufgrund der Einschüchterungen gezahlt haben und nun aufgefordert werden, auch die zweite Jahresrate zu zahlen. Schließlich hätten sie durch die erste Zahlung den Vertrag anerkannt. Das ist rechtlich so allerdings nicht haltbar. Ein unwirksamer Vertrag wird nicht dadurch wirksam, dass man trotz Unwirksamkeit gezahlt hat. Im Gegenteil: In solchen Fällen leistet man ohne Rechtsgrund und kann sein Geld grundsätzlich zurückverlangen. Die Rückforderung ist lediglich dann ausgeschlossen, wenn man trotz Kenntnis der Nichtschuld gezahlt hat. Die Zahlung der zweiten Rate kann man aber in jedem Fall verweigern. .......mehr im link

Zum Vergrößern anklicken....

Eine Rückfrage von mir beim Kammergericht ergab: Es liegen dort über 500 Beschwerden gegen die Deutsche Zentral Inkasso GmbH vor. Das KG hat die Entziehung der Inkassoerlaubnis in die Wege geleitet; es läuft ein verwaltungsgerichtliches Verfahren. Die Dame vom KG berichtete, daß man hereingefallen sei. Die Deutsche Zentral Inkasso GmbH sei zunächst als seriöse Inkassostelle aufgetreten. Erst nach Zulassung sei es zum unseriösen Gebaren dieser Einrichtung gekommen.
Quelle&mehr: siehe obigen Link (ThomasHoeren's blog)

Zum Vergrößern anklicken....

Zum gegenwärtigen Sachstand:

Am 5. Mai 2009 ist die Deutsche Zentral Inkasso GmbH für den Bereich Inkassodienstleistungen im Rechtsdienstleistungsregister registriert worden. Mit Bescheid vom 15. September 2009 wurde die Registrierung gemäß § 14 Nr. 3 RDG widerrufen. Gegen den Widerruf hat die Deutsche Zentral Inkasso GmbH am 24. September 2009 mit aufschiebender Wirkung Widerspruch eingelegt. Der Widerspruch ist mit Bescheid vom 1. Dezember 2009 von der Präsidentin des Kammergerichts zurückgewiesen worden. Dagegen hat die Deutsche Zentral Inkasso GmbH am 8. Januar 2010 mit aufschiebender Wirkung Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht Berlin (Aktenzeichen VG 1 K 5.10) erhoben.

Einen Termin zur mündlichen Verhandlung hat das Verwaltungsgericht noch nicht anberaumt.
Quelle&mehr: Pressemitteilung Kammergericht

Zum Vergrößern anklicken....