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Alt 01.06.2014, 12:54   #1 (permalink)
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Standard Rocker-Kutten: Berlin verbietet Hells-Angels-Logo

Rocker-Kutten: Berlin verbietet Hells-Angels-Logo

Zitat:
In Berlin sind das Logo und der Schriftzug der Hells Angels künftig verboten. Wer öffentlich eine Kutte der Rockergruppe trägt, riskiert laut Staatsanwaltschaft Geldbußen oder gar eine Haftstrafe.

Die Hells Angels in Berlin müssen bald voraussichtlich ohne die typischen Kutten mit dem Klubemblem auskommen. Den Rockern ist es künftig verboten, das Totenkopf-Logo und den Schriftzug der Biker-Vereinigung öffentlich zu tragen oder zu zeigen. Einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung bestätigte die Berliner Staatsanwaltschaft.

Grundlage für das Verbot ist ein Urteil des Hamburger Oberlandesgerichts (OLG) aus dem vergangenen Monat. In der Hansestadt war 1983 ein Charter der "Höllenengel" verboten worden. Das OLG entschied im April, dass ein Rocker gegen das Gesetz verstieß, als er 2011 eine Jeansweste mit dem Totenkopf-Logo und dem Hells-Angels-Schriftzug trug. Der Grund: öffentliches Verwenden von Kennzeichen eines verbotenen Vereins.

Dieser Rechtsauffassung hat sich die Berliner Staatsanwaltschaft nun angeschlossen, wie es in einer Mitteilung von Pressesprecher Thomas Fels heißt. Die Berliner Polizei führt nun sogenannte Gefährderansprachen durch, um die Hells Angels über die neue Lage zu informieren.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ließ den Hells Angels laut Polizei eine Frist von vier Wochen, binnen derer sie die Embleme entfernen müssen. Diese Frist habe am 28. Mai begonnen. ....................................
Woher weiss ich nun , ob ich lieber die Strassenseite wechsel.
__________________

Musterbrief Telefonanbieter unberechtigte Forderung

http://www.vz-bawue.de/mediabig/143521A.pdf

Musterbriefe von der Verbraucherzentrale
http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/link1120905A.html

Bundesnetzagentur - Rufnummernmissbrauch
http://www.bundesnetzagentur.de/DE/S...auch-node.html

Geändert von schnippewippe (01.06.2014 um 12:57 Uhr)
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