Wie letzte Woche bekannt wurde, hat die GEMA offenbar den streitbaren Universitätsprofessor und ehemaligen Teilzeitrichter am OLG Düsseldorf (diese Stelle hat er offenbar Ende 2011 aufgegeben) eine Abmahnung zukommen lassen.
Mafiöse Strukturen bei der GEMA?
Herr Hoeren hatte in einem Interview mit BrandEinsOnline behauptet, dass es in den Dreißiger Jahren innerhalb der GEMA mafiöse Strukturen gegeben habe, die die GEMA noch bis heute beherrschten.
Die GEMA hatte ihn daraufhin zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert, die Herr Hoeren anscheinend auch entsprechend abgab. Er hat somit mit der GEMA einen 30 Jahre lang geltenden Vertrag geschlossen, sich so oder ähnlich in Zukunft nicht wieder zu äußern.
Vertragsstrafe fällig?
Man kann von der Äußerung halten was man will, presserechtlich gut beraten ist Herr Hoeren jedenfalls nicht. Denn wenn er die geforderte Unterlassungserklärung tatsächlich abgegeben haben sollte, wäre er nicht nur dazu verpflichtet, sich in Zukunft gleicher oder kerngleicher Äußerungen zu enthalten, sondern natürlich auch bestehende Störungen zu beseitigen.
Wie ein Blick auf die Internetseite von
BrandEinsOnline zeigt, ist der ursprüngliche Beitrag mit der beanstandeten Äußerung Hoerens zur Zeit noch abrufbar. Lediglich die Überschrift und die entsprechende Äußerung sind mit einem Sternchenhinweis versehen, der auf die Unterlassungserklärung Hoerens hinweist.
Falls sich der Professor nicht mit der GEMA dahingehend geeinigt haben sollte, dass der Ursprungsartikel im Netz bleiben darf, dürfte es sich dabei um einen Verstoß gegen den Unterlassungsvertrag handeln, der die versprochene Vertragsstrafe auslöst. Für gewöhnlich wird als Vertragsstrafe ein Betrag von um die 5.000 € vereinbart. Das Geld kann die GEMA im Streit mit YouTube sicher gut gebrauchen. (la)................aus dem link
