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Alt 31.08.2011, 22:37   #1 (permalink)
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Beiträge: 13.735
Standard Was ich noch so an Urteile für die Kunden finden konnte

Mitfahrzentrale Nimimit.de Geschäftsführer Frank Drescher
Neue Abzocke des Frank Drescher: drive2u.de ersetzt nimimit.de

Abofallen-Seiten verstoßen gegen Preisangabenverordnung


Mit Musterbrief
OPM erkennt an: Forderung für drive2u.de besteht nicht
Negative Feststellungsklage hatte Erfolg Die OPM Media GmbH des Frank Drescher wurde vom Amtsgericht Berlin-Charlottenburg in die Schranken gewiesen: (Aktenzeichen 203 C 278/10, Urteil vom 18.11.2010)
OPM erkennt an: keine Forderung bei drive2u - Rechtsanwalt Thomas Meier

Landgericht Berlin, Urteil vom 08.02.2011 - 15 O 268/10 -
LG Berlin zu drive2u.de und live2gether.de: Zusatzkosten für Dienstleistung müssen auf Website deutlich erkennbar sein
verbraucherrechtliches… LG Berlin, Urt. v. 08.02.2011 – 15 O 268/10 (Volltext)

AG Alzey 23 C 2/10........10. Juni 2010 ... OPM Media GmbH
Vertrag mit Abofallen-Betreiber ist anfechtbar
AG Alzey 23 C 2/10 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

Die IContent GmbH – Betreiberin kostenpflichtiger Inhalte im Internet – hat auf Hinweis des AG Helmstedt (Beschl. v. 6.4.2011, Az. 2 C 95/11) eine Zahlungsklage zurückgenommen. Mehr…
IContent GmbH nimmt Zahlungsklage nach eindeutigem Hinweis zurück | Rechtsanwalt Christian Stücke

Erfreulich deutlich hat das jetzt das Amtsgericht Frankfurt am Main entschieden. Aktenzeichen: 29 C 2583/10 (85)
Was war geschehen? Ein Mensch suchte im Internet nach eigentlich frei verfügbarer Software und fand diese im Angebot der Content4U GmbH auf der Seite Download-Service.de.
kLAWtext: Überraschend schönes Urteil: 96,- Euro-Forderung für Abofalle ist "überraschende Klausel"
http://dejure.org/dienste/vernetzung...%20C%202583/10

AG Frankfurt: Forderung der IContent GmbH besteht nicht
Gericht: AG Frankfurt
Aktenzeichen: 32 C 2609/10-72
AG Frankfurt: Forderung der IContent GmbH besteht nicht - Rechtsanwalt Thomas Meier

Firma IContent unterlegen .So der Beschluss des Amtsgerichts Leipzig vom 03.02.2010 - Az. 118 C 10105/09.
Was steckt dahinter? IContent GmbH und die Seite www.outlets.de : Artikel der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz zu Medien
Dort klagte eine Verbraucherin wegen eines "angedrohten" Schufaeintrags. Die IContent GmbH hatte behauptet, dass der angebliche Vertrag von der minderjährigen Tochter der Klägerin geschlossen worden wäre.
Das Gericht hat in dem Beschluss bestätigt, dass der Preishinweis versteckt ist und die Firma IContent nicht wirksam über die Kostenpflichtigkeit des Abonnementvertrages belehrt und aufgeklärt hat. Deswegen kam es zu keinem gültigen Vertragsabschluss.

99Downloads: Kein Vertrag zustande gekommen
Gericht: AG Schorndorf ..Aktenzeichen: 6 C 1094/10 .. Datum:2010-10-26 ..99Downloads: Kein Vertrag zustande gekommen - Rechtsanwalt Thomas Meier

von Betreiber anerkannt: kein Geld für my-downloads AG Langen (Hessen) 58 C 584/09 (70)
von Betreiber anerkannt: kein Geld für my-downloads - Rechtsanwalt Thomas Meier

Ungenügender Kostenhinweis: Forderung von my-downloads.de besteht nicht.AG Langen (Hessen)51 C 28/10 (13) 2010-03-29
Ungenügender Kostenhinweis: Forderung von my-downloads besteht nicht. - Rechtsanwalt Thomas Meier

Preishinweis bei der NOM Ltd. ist absichtlich versteckt
Gericht: AG Darmstadt ...Aktenzeichen: 312 C 18/10..
Datum: 2010-07-28
Leitsatz NOM Ltd. hat keinen Zahlungsanspruch gegen den Verbraucher.
Preishinweis bei der NOM Ltd. ist absichtlich versteckt - Rechtsanwalt Thomas Meier

Content Servcies Ltd.
muss 891,00 € zurück zahlen AG Mannheim 11 C 3/10 2010-02-11 opendownload.de, softwaresammler.de
Content Servcies Ltd. muss 891,00 ? zurück zahlen - Rechtsanwalt Thomas Meier


OLG Frankfurt/M. 6 U 33/09....20. Mai 2010
Gewinnabschöpfung bei Kostenfallen im Internet
Bestätigt: Gewinnabschöpfung bei Abo-Falle | Die Abo-Falle

AG Mainz 89 C 284/10 ----- 03. März 2011....top-of-software.de
Erstattung der Anwaltskosten gegenüber "Abofallen"-Betreiber
Urteile | Rechtsprechung bei Kostenfallen im Internet
AG Mainz, Urteil vom 3. März 2011 - Az. 89 C 284/10 - openJur

AG Osnabrück 66 C 83/10 .. 19. Oktober 2010
Erstattung der Anwaltskosten gegenüber Rechtsanwalt des "Abofallen"-Betreibers
AG Osnabrück 66 C 83/10 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

AG Schwelm 24 C 108/10....07. Oktober 2010
Erstattung der Anwaltskosten gegenüber Rechtsanwalt des "Abofallen"-Betreibers
Urteile | Rechtsprechung bei Kostenfallen im Internet
[B]

AG Bonn 103 C 422/09 ..12. Februar 2010
Erstattung der Anwaltskosten gegenüber Rechtsanwalt des "Abofallen"-Betreibers
AG Bonn 103 C 422/09 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

AG Marburg
91 C 981/09 .. 08. Februar 2010
Erstattung der Anwaltskosten bei unberechtiger "Abofallen"-Forderung
AG Marburg 91 C 981/09 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

LG Mannheim 10 S 53/09 ....14. Januar 2010
Erstattung der Anwaltskosten bei unberechtigter Abofallen"-Forderung
LG Mannheim 10 S 53/09 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

AG Karlsruhe 1 C 386/09.......12. Januar 2010
Erstattung der Anwaltskosten bei unberechtigter "Abofallen"-Forderung
AG Karlsruhe 1 C 386/09 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

AG Karlsruhe
9 C 93/09 ...12. August 2009
Erstattung der Anwaltskosten gegen Rechtsanwalt des "Abofallen"-Betreibers
AG Karlsruhe 9 C 93/09 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

Haftung auf Anwaltskosten wegen Betruges
AG Marburg 91 C 981/09 2010-02-08 opendownload.de
Haftung auf Anwaltskosten wegen Betruges - Rechtsanwalt Thomas Meier

Rechtsanwältin haftet für Anwaltskosten des Betroffenen AG Karlsruhe 9 C 93/09 2009-08-12 geburtstags-archiv.de
Rechtsanwältin haftet für Anwaltskosten des Betroffenen - Rechtsanwalt Thomas Meier


LG Mannheim 2 O 268/08 ... 12. Mai 2009
Kein Verzicht auf Widerrufsrecht, Unzulässige Hinweis auf Strafbarkeit
LG Mannheim 2 O 268/08 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

AG Gummersbach 10 C 221/08 ...30. März 2009
Kein Dienstvertrag zustande gekommen
AG Gummersbach 10 C 221/08 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

OLG Frankfurt/M.
6 U 187/07 und 6 U 186/07 ...04. Dezember 2008
Wettbewerbswidrigkeit der Preisdarstellung
OLG Frankfurt/M. 6 U 187/07 und 6 U 186/07 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

AG Berlin Mitte 17 C 298/08 ...05. November 2008
Kein Anspruch auf Zahlung eines Entgelts für den Dienst "nachbarschaft24.net"
AG Berlin Mitte 17 C 298/08 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

AG Hamm
17 C 62/08 ...26. März 2008
SMS-Versand-Internetseite mit verschleierter Preisauszeichnung
LG Hanau 1 O 569/08
AG Hamm 17 C 62/08 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

LG Hanau 9 O 1450/07 ..13. Dezember 2007
Erkennbarkeit des Preises bei Abos im Internet
LG Hanau 9 O 1450/07 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

LG Hanau
9 O 870/07.....07. Dezember 2007 Gespeichert in:Für Verbraucher positive Urteile
Preisangabe in AGB
LG Hanau 9 O 870/07 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

LG Frankfurt/M. 2-2 O 132/07....11. Juli 2007
Intransparente Vertragsklauseln bei Online-Abos
LG Frankfurt/M. 2-2 O 132/07 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

LG Stuttgart
17 O 490/06.....15. Mai 2007
Wettbewerbswidrige Preiswerbung
LG Stuttgart 17 O 490/06 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

abcload darf Verbraucher nicht mehr belästigen
LG Bremen 7 O 966/10
abcload darf Verbraucher nicht mehr belästigen - Rechtsanwalt Thomas Meier

17. September 2008
Auskunftsanspruch über Abofallen-Webseiten - Gewinnabschöpfung
LG Hanau 1 O 569/08 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

LG Hanau 9 O 551/08 ....01. September 2008
Auskunftsanspruch über Abofallen-Webseiten Gewinnabschöpfung
LG Hanau 9 O 551/08 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

Das OLG Frankfurt a.M. (6 U 33/09) hat bestätigt Gewinnabschöpfung bei Abo-Falle

Öffentliche Sparkasse muss für Inkassounternehmen bei
„Internetabzocke“ kein Konto führen
Urteile | Rechtsprechung bei Kostenfallen im Internet

OVG Lüneburg 10 ME 77/10....15. Juni 2010
Sparkasse darf die Eröffnung eines für rechtswidrige Handlungen vorgesehenen Girokonto verweigern
Urteile | Rechtsprechung bei Kostenfallen im Internet

LG München
I - 28 O 398/09 .....12. Mai 2009
Kündigung Girokonto
LG München I - 28 O 398/09 | Für Verbraucher positive Urteile | Meine Website

Kostenpflichtiges Download-Angebot von kostenloser Software ist wettbewerbswidrig

LG Hamburg: Verbraucher erwartet keine Kostenpflicht bei Freeware

Hier noch eine Seite von uns mit Urteilen für und gegen Kunden.
Urteile bei den Abo-Seiten

Katja Günther und Olaf Tank sind ja schon Vergangenheit
__________________

Musterbrief Telefonanbieter unberechtigte Forderung

http://www.vz-bawue.de/mediabig/143521A.pdf

Musterbriefe von der Verbraucherzentrale
http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/link1120905A.html

Bundesnetzagentur - Rufnummernmissbrauch
http://www.bundesnetzagentur.de/DE/S...auch-node.html

Geändert von schnippewippe (31.08.2011 um 22:52 Uhr)
schnippewippe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2011, 16:42   #2 (permalink)
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Standard AW: Was ich noch so an Urteile für die Kunden finden konnte

Ups, da haste ja viel gefunden
__________________
Ich glaube, der beste Weg ein Problem zu lösen, ist, seine lustige Seite zu entdecken.
Thomas Alva Edison

Glück besteht aus einem hübschen Bankkonto, einer guten Köchin und einer tadellosen Verdauung
Jean-Jacques Rousseau
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