Zurück   Echte-Abzocke.de > Weitere Themen > Gerichtsurteile

Jetzt kostenlos registrieren. Mitglieder surfen ohne Werbung auf Echte-Abzocke.de!

Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 08.02.2011, 13:35   #1 (permalink)
Erfahrener Benutzer
 
Benutzerbild von schnippewippe
 
Registriert seit: 30.08.2009
Beiträge: 13.735
Standard BGH: Widerrufsbelehrung ohne Überschriften unwirksam

BGH: Widerrufsbelehrung ohne Überschriften unwirksam

Zitat:
Der BGH hat mit Urteil vom 01.12.2010, Az. VIII ZR 82/10, entschieden, dass eine Widerrufsbelehrung, auch wenn sie inhaltlich weitgehend dem gesetzlichen Muster entspricht, bereits dann unwirksam sein kann, wenn die im Muster vorgesehenen (Zwischen-) Überschriften fehlen.

Im konkreten Fall hatte ein Händler statt der im Muster vorgesehenen Überschriften “Widerrufsbelehrung”, “Widerrufsrecht”, “Widerrufsfolgen” und “finanzierte Geschäfte” für die gesamte Belehrung lediglich die Überschrift “Widerrufsrecht” verwendet. Der BGH entschied, dass dem Verbraucher so verschleiert werde, dass nicht nur ein Recht gewährt werde, sondern im Falle der Ausübung auch erhebliche Pflichten bestünden. Auch führe zu Unklarheiten, dass statt der im Muster vorgesehenen persönlichen Anrede (“Sie”) ohne nähere Erläuterung der abstrakte Begriff “Verbraucher” verwendet werde. Die Belehrung sei insgesamt undeutlich und damit unwirksam. Die Widerrufsfrist werde daher nicht in Gang gesetzt..............weiter im link
__________________

Musterbrief Telefonanbieter unberechtigte Forderung

http://www.vz-bawue.de/mediabig/143521A.pdf

Musterbriefe von der Verbraucherzentrale
http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/link1120905A.html

Bundesnetzagentur - Rufnummernmissbrauch
http://www.bundesnetzagentur.de/DE/S...auch-node.html
schnippewippe ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Themen-Optionen
Ansicht

Forumregeln
Es ist dir nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist dir nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist dir nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist dir nicht erlaubt, deine Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.
Trackbacks are an
Pingbacks are an
Refbacks are aus


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
BGH: Eine Widerrufsbelehrung muss nicht nur inhaltlich richtig sein, sondern auch ein schnippewippe Allgemein 0 05.02.2011 20:09
2011 Erneut- neue Widerrufsbelehrung schnippewippe Allgemein 0 24.01.2011 14:39
2.0 9.11.10 BGH: Preiswerbung ohne Umsatzsteuer schnippewippe Gerichtsurteile 0 09.11.2010 10:58
AG Gelnhausen: Zum Erlöschen des Widerrufsrechts ohne vorherige Widerrufsbelehrung schnippewippe Telefon / Telekommunikation 0 30.09.2010 15:01
Neue Widerrufsbelehrung ab 11.06.2010 De kleine Eisbeer Allgemein 0 04.04.2010 09:46

Wichtig: Nach Rechtsberatungsgesetz darf nur ein zugelassener Rechtsanwalt eine Rechtsberatung
im Einzelfall durchführen. Diskutiert daher bitte nur allgemeine Rechtsfragen in unserem Forum.


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 18:32 Uhr.


Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2019, vBulletin Solutions, Inc.

Content Relevant URLs by vBSEO 3.3.2