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Alt 23.10.2013, 10:23   #1 (permalink)
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Standard Urteile zur Buttonlösung

Urteile zur Buttonlösung

Zitat:
Vertragen sich kreative Geistesblitze mit der Buttonlösung? CMS Hasche Sigle bloggt – Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt
Landgericht Berlin am 17. Juli 2013, – 97 O 5/13 – Verwendung eines Buttons mit der Beschriftung „Jetzt verbindlich anmelden! (zahlungspflichtiger Reisevertrag)“ gegen die Buttonlösung nach § 312g Abs. 1 BGB verstößt. Die beanstandete Formulierung lege eine Vorbereitungshandlung nahe, sei nicht eindeutig und somit wettbewerbswidrig.
Landgericht Berlin, Urteil vom 17.07.2013 - 97 O 5/13 | KANZLEI METZLER - Rechtsanwalt - Berlin - Urheberrecht - Markenrecht - Wettbewerbsrecht


Jetzt kostenlos testen“ ein. Das Angebot wandelte sich allerdings nach einem Monat automatisch in ein kostenpflichtiges um – auch dies ein Verstoß gegen die Button-Lösung nach § 312g Abs. 3 BGB, entschied das Landgericht München I am 11. Juni 2013. Az. 33 O 12678/13

LG München I: Kostenpflichtige Amazon-Prime-Mitgliedschaft darf nicht über den Button “Jetzt kostenlos testen” angeboten werden / Button-Lösung | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Zitat:
Urteil: Landgericht Leipzig untersagt Abofallen-Abzocke
Auf die Tatsache, dass beim Klick auf den Anmelde-Button ein kostenpflichtiger gewerblicher Zugang bestellt wird, gibt nur ein dezenter Hinweis am rechten Bildschirmrand Auskunft. Der Button selbst trägt lediglich die Beschriftung „Jetzt anmelden“. Der überraschte Verbraucher erhält nach der vermeintlich kostenlosen Registrierung unverhofft eine Rechnung über die Aufnahmegebühr von 199 Euro und eine Grundgebühr von 249 Euro.

Das Gericht stellte fest, dass durch die nicht ordnungsgemäße Beschriftung des Buttons unter anderem ein Verstoß gegen § 312 g Abs. 3 BGB vorliegt. Zudem verstößt das Unternehmen gegen weitere gesetzliche Regelungen, da es nicht über das Bestehen bzw. Nichtbestehen eines Widerrufsrechts informiert. Auch wesentliche Leistungsmerkmale, Preis und Laufzeit des Angebotes sind für den Verbraucher vor Abgabe der Bestellung nicht eindeutig erkennbar......................Buttonlösung: VZBV erwirkt Urteile gegen Kostenfallen..............................Landgeri cht Koblenz erkläerte die Werbung für unzulässig (Urteil vom 01.08.2013, Az.: 1 O 55/13). ...............http://www.vzbv.de/12067.htm
Button-Lösung: Wie muss die Bestellseite künftig aussehen?
__________________

Musterbrief Telefonanbieter unberechtigte Forderung

http://www.vz-bawue.de/mediabig/143521A.pdf

Musterbriefe von der Verbraucherzentrale
http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/link1120905A.html

Bundesnetzagentur - Rufnummernmissbrauch
http://www.bundesnetzagentur.de/DE/S...auch-node.html
schnippewippe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.10.2013, 10:31   #2 (permalink)
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Registriert seit: 21.03.2013
Beiträge: 22
Standard AW: Urteile zur Buttonlösung

War ja fast klar, das die Neuregelung wieder haufenweise Urteile auslöst ...
2mad4u ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.10.2013, 13:33   #3 (permalink)
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Benutzerbild von developer
 
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Ort: Nordrhein-Westfalen
Beiträge: 780
Standard AW: Urteile zur Buttonlösung

Aber einfach auf einen Button zu klicken, auf dem "Kostenlos" steht und dann muss man doch bezahlen ...
In was für einem Land würden wir leben, wenn man mit sowas durchkäme?! o.O
developer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.10.2013, 14:20   #4 (permalink)
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Beiträge: 1.301
Standard AW: Urteile zur Buttonlösung

Zitat:
Zitat von developer Beitrag anzeigen
In was für einem Land würden wir leben, wenn man mit sowas durchkäme?! o.O
in Deutschland.
Niclas ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.10.2013, 13:33   #5 (permalink)
Erfahrener Benutzer
 
Benutzerbild von developer
 
Registriert seit: 27.09.2012
Ort: Nordrhein-Westfalen
Beiträge: 780
Standard AW: Urteile zur Buttonlösung

Solange man sich auf unlautere Weise relativ einfach bereichern kann, wird es wohl immer einen geben, der das auch macht ...

Ehrliche Arbeit wird schließlich überbewertet ;-)


o.O
developer ist offline   Mit Zitat antworten
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