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Alt 07.05.2013, 09:49   #1 (permalink)
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Standard Kündigungsklausel der Elitepartner.de ist unwirksam (ist ja auf allen Seiten so )

Kündigungsklausel der Elitepartner.de ist unwirksam

Zitat:
Der Verbraucherzentrale Bundesverband verklagte vor diesem Hintergrund Elitepartner.de, mit der Behauptung, zahlreiche Vertragsklauseln würden die Verbraucher benachteiligen. Mit dem Urteil vom 30.04.2013 entschied das LG Hamburg, dass die Kündigungsklausel, die lediglich eine schriftliche Kündigung vorsieht, unwirksam ist. So heißt es in der AGB von Elitepartner.de: Die Kündigung der VIP- und/oder Premium-Mitgliedschaft bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (eigenhändige Unterschrift) und ist z.B. per Fax oder per Post an Elitemedianet GmbH (Adresse siehe Impressum) zu richten; die elektronische Form ist ausgeschlossen. Das zuständige LG sieht hierin eine unangemessene Benachteiligung des Verbrauchers, da der Verbraucher dergestalt verwirrt wird, dass der Vertrag per Email bzw. SMS bestätigt wird, also zustande kommt. Wieso der Vertrag nicht auch per Email gekündigt werden kann, ist nicht nachvollziehbar.

Somit können Nutzer von Partnerbörsen künftig auch per Email kündigen. ...........................mehr im link
__________________

Musterbrief Telefonanbieter unberechtigte Forderung

http://www.vz-bawue.de/mediabig/143521A.pdf

Musterbriefe von der Verbraucherzentrale
http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/link1120905A.html

Bundesnetzagentur - Rufnummernmissbrauch
http://www.bundesnetzagentur.de/DE/S...auch-node.html
schnippewippe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2013, 22:13   #2 (permalink)
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Standard Kündigungsklausel von Onlinedienstanbieter ist unwirksam

Kündigungsklausel der Elitepartner.de i
Wie ich schon auf anderer Seite mitgeteilt habe, zählt das auch wo anders.

Für die User die unsicher sind, dass es auch bei anderen Anbietern zählt.
Kündigungsklausel von Onlinedienstanbieter unwirksam – Kündigung per E-Mail muss akzeptiert werden


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Musterbrief Telefonanbieter unberechtigte Forderung

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Alt 16.05.2013, 23:30   #3 (permalink)
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Beiträge: 3.006
Standard AW: Kündigungsklausel von Onlinedienstanbieter ist unwirksam

Zitat:
Zitat von schnippewippe Beitrag anzeigen
Kündigungsklausel von Onlinedienstanbieter unwirksam – Kündigung per E-Mail muss akzeptiert werden
Urteil des Landgerichts Hamburg vom 30. April 2013, Aktenzeichen 312 O 412/12,
Zitat:
Zitat von schnippewippe Beitrag anzeigen
Wie ich schon auf anderer Seite mitgeteilt habe, zählt das auch wo anders.
Falsch.
Ein anderes Gericht oder ein anderer Richter muß sich nicht an dieses Urteil halten.

Urteile unterer Gerichte sind Einzelfallurteile.
Ein anderer Richter,ein anderes Gericht ein anderes Urteil.
__________________
.
Da einige Hinweise nichts fruchten.....
Wer fremde eMails veröffentlicht...wird für 1 Woche gesperrt.
Wer Klarnamen verwendet....wird für 1 Woche gesperrt.
Wer "böse" Wörter benutzt....wird für 1 Woche gesperrt
Update:>> Hier lesen

.................
Manchmal staune ich Bauklötze,und baue ein Wolkenhaus.
Ich staune weiter und komme nicht mehr raus.

....................
De kleine Eisbeer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2013, 08:57   #4 (permalink)
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Beiträge: 1.301
Standard AW: Kündigungsklausel von Onlinedienstanbieter ist unwirksam

Zitat:
Zitat von De kleine Eisbeer Beitrag anzeigen
Ein anderer Richter,ein anderes Gericht ein anderes Urteil.
„Coram iudice et in alto mari sumus in manu Dei.“ (römische Juristenweisheit; zu Deutsch: „Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“)
Niclas ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2013, 09:10   #5 (permalink)
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Beiträge: 13.735
Standard AW: Kündigungsklausel der Elitepartner.de ist unwirksam (ist ja auf allen Seiten so

Das Richter nicht immer einer Meinung sind müsste doch klar sein .Sonst gäbe es ja nicht die Möglichkeit in die Berufung zu gehen. Das man eine Kündigung besser beweissicher schicken sollte ist auch klar. Kündigung Zugang unter Abwesenden

Oft findet man auch das in der AGB ""Die Übersendung per Fax genügt.""
Da ist es doch genauso.
Zitat:
Zugangsbeweis per Fax-Sendeprotokoll: also doch!
Nun zeigten die OLGs Karlsruhe und Celle aber etwas mehr Realitätsnähe (Entscheidungen vom 30.09.2008; 12 U 65/08, DB 2008, 2479 bzw. 19.06.2008 – 8 U 80/07): Die entscheidende Frage ist, ob der Sendebericht unzweifelhaft belegt, dass die Sendung im Empfangsspeicher angekommen ist. Diese technische Frage war einem Sachverständigen vorgelegt worden, welcher das Risiko einer Fehlübertragung trotz OK-Vermerks mit 0 % bewertete. Damit hält der Senat den Beweis für erbracht.
Sollte ich trotzdem per E-mail oder Fax gekündigt haben, würde ich im Ernstfall das Urteil mitteilen. Denn selbst die Richter beziehen sich in ihrer Urteilsbegründung oft auf andere Urteile .


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Alt 17.03.2014, 11:06   #6 (permalink)
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Standard LG. München Internetportale müssen digitale Kündigung zulassen

LG München, Urt. v. 30.01.2014 - Az. 12 O 1857/13: Internetportale müssen digitale Kündigung zulassen

Zitat:

In einer für Internetportale aufschlussreichen Entscheidung hat das LG München festgestellt, dass die Anforderungen an eine Kündigung des Nutzungsvertrages des Portals nicht zu hoch sein dürfen. Insbesondere das Erfordernis einer schriftlichen Kündigung (per Brief oder Fax) mit Pflichtangaben sei nicht zulässig. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die ein solches Schriftformerfordernis aufstellen, seien unwirksam. Kunden und Nutzer dürfen vielmehr auch in digitaler Form, also per E-Mail kündigen..................mehr im link
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Alt 18.03.2014, 10:27   #7 (permalink)
Erfahrener Benutzer
 
Benutzerbild von developer
 
Registriert seit: 27.09.2012
Ort: Nordrhein-Westfalen
Beiträge: 780
Standard AW: Kündigungsklausel der Elitepartner.de ist unwirksam (ist ja auf allen Seiten so

Interessant^^

Und sicherlich noch eine Menge Spass für künftige Kündigungen bei zahlreichen Portalen
developer ist offline   Mit Zitat antworten
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