European Central Register of Brands and Patents

Adressbuchschwindel unter dem Deckmantel des Europäischen Patentamts

Nach der Eintragung einer europäischen Gemeinschaftsmarke beim European Central Registereuropäischen Patentamt erhielt ein Betroffener eine Rechnug.

So weit, so gut. Nur: diese Rechnung stammt gar nicht vom Europäischen Patentamt, sondern von einer European Central Register of Brands and Patents SpRl. Eine SpRl ist eine belgische GmbH.

In verschiedenen Klauseln wird hier darauf hingewiesen, dass durch die Zahlung von 1.987,00 € ein Vertrag abgeschlossen werde, der sich auch noch automatisch um weitere 1.987,00 € verlängert, wenn man nicht rechtzeitig kündigt. Das ist natürlich alles Quatsch. Dennoch ist ja die Firma der Meinung, dass ein Vertrag besteht. Also wird es in zwei Jahren viel Stress geben, wenn man nicht kündigt....................weiter im link

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