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Alt 04.05.2010, 01:39   #1 (permalink)
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Benutzerbild von schnippewippe
 
Registriert seit: 30.08.2009
Beiträge: 13.735
Standard Rund um die Rundfunkgebühren

Rundfunkrecht (Deutschland)

Wer muss in Deutschland Rundfunkgebühren zahlen?

Rundfunkgebühr für PCs vielleicht bald vom Tisch sollte man im Auge behalten


Schwerbehinderung ,GEZ

Zitat:
Am 24.1.08 schickte mir die GEZ ein Schreiben, indem man mir mitteilte, dass man mich mit einem Radio und TV zwangsangemeldet hätte, anbei war auch gleich eine Zahlungsaufforderung über 51,09 Euro, fällig am 15.2.08.Diese habe ich bis heute nicht gezahlt, da ich erstens nicht wüsste warum ich das tun sollte, zweitens wollte ich den Bescheid meiner Stadt über das Merkzeichen abwarten.
Sparen beim Fernsehen - trotz höherer Gebühren
Zitat:
Bei längerer Abwesenheit (mindestens 1 Monat) ist es zulässig, sich vorübergehend bei der GEZ (Gebühreneinzugszentrale) abzumelden! Einfach ein Fax mit Adresse und Kundennummer vor Beginn des Kalendermonats an die Fax-Hotline 0180/5510700 (0,14 EUR/min aus den deutschen Festnetzen, abweichende Preise für Mobilfunkteilnehmer) schicken. Lassen Sie es sich per Rückfax bestätigen.
Wer über den PC guckt, braucht nur die Gebühr für neuartige Rundfunkgeräte zu zahlen: 5,76 Euro.
Volljährige Kinder, die mehr als 281 Euro verdienen und bei den Eltern wohnen, sollten kein Gerät ins eigene Zimmer stellen - sonst werden Gebühren fällig!

Zitat:
Übrigens: Übersteigt Ihr eigenes Einkommen den sog. "Sozialhilferegelsatz für Haushaltsangehörige" nicht, können Sie bei der GEZ einen Antrag auf Befreiung von der Runkfunkgebührenpflicht stellen. Die Freistellung erfolgt nur zum Folgemonat, rückwirkend gibt`s kein Geld zurück. Befreien lassen können sich auch alle Hartz-IV-Empfänger, sonstige Geringverdiener (z.B. Studenten) sowie Menschen mit Behinderungen, die im Schwerbehindertenausweis den Vermerk "R/F" haben.
Quelle oben im Link

Was tun, wenn der GEZ-Fahnder klingelt?

Zitat:
Das Wichtigste zuerst: Die GEZ betreibt keine Peilwagen, die TV-Geräte von Schwarzsehern orten können. Statt dessen kauft sie Adressen von darauf spezialisierten Anbietern und gleicht diese mit den eigenen Adressdateien ab. Wer also bei Gewinnspielen zusätzliche Fragen zum TV-Konsum etc angibt, könnte so ins Visier der GEZ gelangen. In einigen Bundesländern geben auch die Einwohnermeldeämter Adressen neu eingezogener Bürger an die GEZ weiter. Wer dabei herausgefischt wird, gilt als potenzieller Schwarzseher und wird angeschrieben.
Erst nach den Briefen kommen die Fahnder
Glaubt die GEZ einen "Gebühren-Flüchtling" entdeckt zu haben, erhält dieser normalerweise erst einmal in gewissen Abständen ein Schreiben, in dem er zur Zahlung aufgefordert wird. Erst wenn der Gebühren-Hinterzieher diese Briefe ignoriert, rückt einer der rund 1800 Fahnder an.
Quelle oben im Link


Darf nicht die Wohnung betreten
Zitat:
Allerdings endet die Macht der Fahnder an der Eingangstür zur Wohnung: Fahnder dürfen wegen der "Unverletzlichkeit der Wohnung" diese nicht gegen den Willen des Eigentümers/Mieters betreten. Pech also, wenn sich der nette Mann mit den Zeitschriftenabos im Wohnzimmer plötzlich als GEZ-Fahnder outet.

Kann die GEZ einen Nachweis verlangen, dass man geheiratet hat?

"
Zitat:
Bei Ehen geht man davon aus, dass die Geräte gemeinsam bereit gehalten werden", erläutert Voß. Daher könne die GEZ auch einen Nachweis wie die Heiratsurkunde verlangen, wenn das Einwohnermeldeamt unterschiedliche Namen weitergegeben habe. Bei nicht-ehelichen Lebensgemeinschaften müsse das Autoradio separat angemeldet werden, in Wohngemeinschaften jeder, der ein Gerät habe, dieses selbst anmelden.
Dürfen Beauftragte der Landesrundfunkanstalten in die Wohnung?
Zitat:
"Wenn ein Beauftragter klingelt, muss man ihn nicht reinlassen und sich auch nicht in ein Gespräch verwickeln lassen", erklärt Voß. Wie bei Anrufen gelte aber auch hier, dass man grundsätzlich zur Auskunft verpflichtet sei. Der Beauftragte kann laut der Verbraucherschützerin auch selbst ein Gerät anmelden, wenn er entsprechende Anhaltspunkte hat. "Er kann auch die Nachbarn befragen", ergänzt Voß. Niemand müsse aber über Nachbarn Auskunft geben.
Ein GEZ Fahnder ist eine Privatperson und ist auf eigene Rechnung für die GEZ unterwegs. Er ist kein Beamter, Angestellter sonder Freiberufler (§ 84 HGB) der auf Rechnung arbeitet. Hoheitliche Aufgaben für den Staat, kann dieser nicht ausüben, das wäre Amtsanmaßung und somit Strafbar.
Zitat:
Wenn dieser Mensch unbefugt auf ein Grundstück gelangt, ist das Hausfriedensbruch und ich kann ihn bis zum Eintreffen der Polizei festhalten. Ich darf ihn vorläufig festnehmen. Bei Gemeinschaftsräumen, greift dieses nicht, außer man hat die Erlaubnis der Besitzer, das Hausrecht auszuüben.und ich kann ihn bis zum Eintreffen der Polizei festhalten. Ich darf ihn vorläufig festnehmen. Bei Gemeinschaftsräumen, greift dieses nicht, außer man hat die Erlaubnis der Besitzer, das Hausrecht auszuüben.
Quelle oben im Link

Wie kann ich meine Rundfunkgeräte richtig abmelden?

Auch Studenten müssen Rundfunkgebühren zahlen

Verbraucherzentrale informiert zur Gebührenpflicht
27.05.2009
Umzug ohne GEZ-Ärger
Verbraucherzentrale rät: An Ummeldung denken
15.12.2009
Auch ohne Trauschein nur einmal GEZ zahlen
Zuviel gezahlte Rundfunkgebühr zurückfordern


Fallbeispiele

Echte Fälle dokumentiert

Wenn der GEZ-Kontrolleur klingelt

Verbraucherzentrale: Bange machen gilt nicht

Sooooooo !!!!! Was hier doppelt sein sollte müsst ihr ja nicht lesen
__________________

Musterbrief Telefonanbieter unberechtigte Forderung

http://www.vz-bawue.de/mediabig/143521A.pdf

Musterbriefe von der Verbraucherzentrale
http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/link1120905A.html

Bundesnetzagentur - Rufnummernmissbrauch
http://www.bundesnetzagentur.de/DE/S...auch-node.html
schnippewippe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.05.2010, 08:49   #2 (permalink)
Super-Moderator
 
Registriert seit: 12.09.2009
Beiträge: 3.006
Standard AW: Rund um die Rundfunkgebühren

Zitat:
Zitat von schnippewippe Beitrag anzeigen

Fallbeispiele [/b]
Echte Fälle dokumentiert
[b]
der guten Ordnung wegen.... der Link zur Startseite: gez-abschaffen.de

Zitat:
Zitat von schnippewippe Beitrag anzeigen
Sparen beim Fernsehen - trotz höherer Gebühren
ein Tag Rundfunggebühren>> € 0.59....Ein paar Seiten der Volksverbildungsanstalt kosten € 0.60....Niemand beschwert sich.
__________________
.
Da einige Hinweise nichts fruchten.....
Wer fremde eMails veröffentlicht...wird für 1 Woche gesperrt.
Wer Klarnamen verwendet....wird für 1 Woche gesperrt.
Wer "böse" Wörter benutzt....wird für 1 Woche gesperrt
Update:>> Hier lesen

.................
Manchmal staune ich Bauklötze,und baue ein Wolkenhaus.
Ich staune weiter und komme nicht mehr raus.

....................
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