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Alt 12.02.2011, 23:07   #1 (permalink)
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Beiträge: 13.735
Standard Nachehelichen Unterhalt als verfassungswidrig gekippt.

Paukenschlag aus Karlsruhe - Die Grenzen der AuslegungInhalt abgleichen

Zitat:
Mit einem Paukenschlag hat das BVerfG (Beschluss v. 25.01.2011 - 1 BvR 918/10; 5: 3 Stimmen) einen wichtigen Baustein der Rechtsprechung des BGH zum nachehelichen Unterhalt als verfassungswidrig gekippt.

Um was geht es?

Ausgangspunkt ist der auch bei der Unterhaltsreform unverändert gelassene § 1578 BGB:................................Bericht im Link
__________________

Musterbrief Telefonanbieter unberechtigte Forderung

http://www.vz-bawue.de/mediabig/143521A.pdf

Musterbriefe von der Verbraucherzentrale
http://www.verbraucherzentrale-rlp.de/link1120905A.html

Bundesnetzagentur - Rufnummernmissbrauch
http://www.bundesnetzagentur.de/DE/S...auch-node.html
schnippewippe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.04.2011, 01:20   #2 (permalink)
Neuer Benutzer
 
Registriert seit: 22.04.2011
Beiträge: 4
Standard AW: Nachehelichen Unterhalt als verfassungswidrig gekippt.

Interessanter Link, den Du da gefunden hast. Vor allem für mich interessant, weil mein Ex-Ehemann meinen Kindern und mir gegenüber unterhaltspflichtig ist, aber vor drei Monaten ein zweites Mal geheiratet hat. Das er sich nicht so in der Pflicht sieht, für seine drei Kinder aufzukommen, werde ich ihm da juristisch etwas nachhelfen müssen. Auf jeden Fall werde ich meinem Rechtsanwalt B. vor der genannten Entscheidung berichten. Bestimmt weiß er davon schon. Es ist ja prinzipielle zu begrüßen, wenn in Sachen Scheidung und Familienrecht mal ein bisschen Klarheit geschaffen wird. Soweit ich mich in die Materie eingelesen habe, ist das hoch komplex, weil in finanziellen Fragen alle möglichen Aspekte berücksichtigt werden mǘssen, und dies dann unterschiedlich verrechnet wird. Da scheinen nicht einmal mehr die Gerichte selbst durchzublicken, denn es kommt immer wieder zu widersprüchlichen Urteilen. Vielleicht ist dies hier mal ein Lichtschimmer.

Geändert von De kleine Eisbeer (26.04.2011 um 09:38 Uhr) Grund: Link entfernt
katharinchen ist offline   Mit Zitat antworten
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